Kreis-Politik-news - Kreistagssitzung 23.05.2022

Themen: Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern, neue Verbandsordnung ÖPNV (Nord), Kindertagesstätten u.a.

Am Montag, den 23.05.2022, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus St.Katharinen, Linzer Str. 74, 53562 St. Katharinen eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kreistages mit folgender Tagesordnung statt:

Tagesordnung

          Öffentlicher Teil

  1. Einwohnerfragestundedes

  2. Verabschiedung eines Kreistagsmitgliedes

  3. Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern
  4. Nachbesetzung in Gremien
    4.1 Nachbesetzung von Kreistags-/Mitgliedern in Ausschüssen und Beiräten
    4.2 Nachbesetzungen von weiteren Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss
    4.3 Berufung der Besuchskommission für Kinder und Jugend nach § 15 PsychKHG

  5. Neue Verbandsordnung des Zweckverbandes öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (ÖPNV-Nord)

  6. ÖPNV im Landkreis Neuwied
    6.1 Umsetzung eines Tarifvertrages über Löhne und Gehälter im Verkehrsgewerbe Rheinland-Pfalz im ÖPNV; Finanzielle Auswirkungen auf den Landkreis Neuwied für 2022
    6.2 Verlängerung von Verträgen im freigestellten Schüler- und Kindergartenverkehr um zwei Jahre mit gleichzeitiger Anpassung der Vergütungspauschalen

  7. Verbandsordnung des Zweckverbandes (KommZB)
  8. Kindertagesstätten
    8.1 Fortschreibung 2022 des Kindertagesstätten-Bedarfsplanes für den Kreisjugendamtsbezirk Neuwied
    8.2 Gewährung von Zuschüssen zu Baumaßnahmen in Kindertagesstätten im Kreisjugendamtsbezirk Neuwied

  9. Zustimmung zur außerplanmäßigen Ausgabe für die Beschaffung von Sirenen zur Warnung der Bevölkerung

    Nicht öffentlicher Teil
  10. Niederschlagung von Forderungen

  11. Verschiedenes

Weitere Informationen zu dieser Sitzung erhalten Sie  hier

Informationen zu den Terminen und Sitzungen der Gremien im Landkreis Neuwied finden Sie im Bürgerinfoportal

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