Netzwerkkoordination


/ Pflichten nach dem Geldwäschegesetz

Leistungsbeschreibung

Ziel des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz) ist die Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.

Unter Geldwäsche wird die Einschleusung illegal erwirtschafteten (z.B. durch Drogenhandel oder Waffenhandel) Geldes in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreislauf verstanden.

Die Geldwäscheprävention dient vor allem dem Schutz der Unternehmen, nicht von Kriminellen zur Geldwäsche missbraucht zu werden; das kann den Ruf eines Unternehmens schädigen. Zudem richtet Geldwäsche einen erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden an.

Bei Terrorismusfinanzierung handelt es sich, vereinfacht dargestellt, um die Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel zur Gründung oder Förderung einer terroristischen Vereinigung oder zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Tat.

Das Gesetz legt bestimmten Personen und Unternehmen (den sog. Verpflichteten) besondere Pflichten auf, um geschäftliche Aktivitäten transparent zu machen. Die Verpflichteten sollen dadurch dazu beitragen Geschäfte mit kriminellem Hintergrund zu verhindern bzw. aufzudecken.

Zur Verhinderung der Geldwäsche müssen die Unternehmen in bestimmten, im Gesetz genannten Fällen, Informationen über die Identität ihrer Vertragspartner einholen (Know-your-Customer-Prinzip = Kenne Deinen Kunden). Sie müssen ihre Geschäftsbeziehungen auf Auffälligkeiten überwachen und interne Sicherungsmaßnahmen treffen, um Anhaltspunkte für Geldwäsche zu erkennen. Die dafür erforderlichen Maßnahmen sollen nicht nach einem starren Regelwerk, sondern risikoorientiert ergriffen werden, d. h. anhand einer individuellen Analyse soll der Verpflichtete die für seine Geschäftstätigkeit und Geschäftspartner typischen Risiken erkennen und den Missbrauch zu Geldwäschezwecken durch jeweils geeignete Maßnahmen verhindern.

Folgende Pflichten kennt das Geldwäschegesetz:

  • Identifizierung des Vertragspartners und ggf. der für diesen auftretenden Personen – Angaben zur Identität erheben und die Angaben anhand geeigneter Dokumente überprüfen,
  • Abklärung des Hintergrunds der Geschäftsbeziehung - den Zweck und die angestrebte Art der Geschäftsbeziehung abklären, wenn dies nicht eindeutig erkennbar ist,
  • Ermittlung von wirtschaftlich Berechtigten - abklären, ob der Vertragspartner für einen wirtschaftlich Berechtigten handelt und wenn ja diesen identifizieren,
  • Überwachung der Geschäftsbeziehung - die Geschäftsbeziehung kontinuierlich überwachen und die dazu existierenden Informationen in angemessenen Zeitabständen aktualisieren,
  • Dokumentation - alle erhobenen Angaben und eingeholten Informationen aufzeichnen und die Aufzeichnungen für mindestens 5 Jahre aufbewahren,
  • Entwicklung von internen Sicherungssystemen - interne Sicherungssysteme und Kontrollen errichten, mithilfe derer die Verpflichteten Auffälligkeiten erkennen und Geldwäsche verhindern können,
  • Prüfung der Zuverlässigkeit der Mitarbeiter – die Beschäftigten müssen Gewähr dafür bieten, dass die Vorschriften des GwG und interne Grundsätze eingehalten werden,
  • Sensibilisierung der Mitarbeiter – Beschäftigte über aktuelle Methoden der Geldwäsche sowie die zu deren Verhinderung bestehenden Pflichten informieren und unterrichten,
  • Meldung von Verdachtsfällen:
    • wenn Tatsachen darauf hindeuten, dass es sich bei den Vermögenswerten um Erträge krimineller Aktivitäten handelt der die Vermögenswerte im Zusammenhang mit Terrorismusfinanzierung stehen,
    • wenn Tatsachen darauf schließen lassen, dass der Vertragspartner für einen wirtschaftlich Berechtigten handelt, dies aber nicht ffen legt.

Dieser Verdacht ist der Zentralstelle für Finanztransaktionen unverzüglich zu melden. Der Geschäftspartner darf über die Verdachtsmeldung nicht informiert werden.

  • Bestellung eines Geldwäschebeauftragten – Finanzunternehmen müssen einen Geldwäschebeauftragten und einen Vertreter bestellen und die Bestellung der zuständigen Aufsichtsbehörde mitteilen. Dies gilt auch für andere Verpflichtete, wenn die Aufsichtsbehörde dies anordnet.

Können bestimmte Sorgfaltspflichten nicht erfüllt werden, darf die Geschäftsbeziehung grundsätzlich nicht begründet oder fortgesetzt und keine Transaktion durchgeführt werden. Bestehende Geschäftsbeziehungen sind zu beenden. Für Güterhändler sieht das Gesetz Erleichterungen vor.

Das Geldwäschegesetz sieht vor, dass die Aufsichtsbehörden die Einhaltung dieser Pflichten kontrollieren, bei Bedarf Maßnahmen anordnen und Zuwiderhandlungen mit Bußgeldern ahnden. Sie haben hierfür besondere Betretungs- und Kontrollrechte.

Spezielle Hinweise für - Kreis Neuwied

Für welche Unternehmen ist die Kreisverwaltung Neuwied zuständig?

In Rheinland-Pfalz sind gemäß § 50 Nr. 9 GwG die Kreisordnungsbehörden zuständige Aufsichtsbehörden für die nachfolgenden Verpflichteten nach § 2 Abs. 1 GwG:

  • Versicherungsvermittler (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 GwG) 
  • Immobilienmakler (§ 2 Abs. 1 Nr. 14 GwG)
    Immobilienmakler ist laut § 1 Abs. 11 GwG jede Person, die gewerblich den Kauf oder Verkauf von Grundstücken oder grundstücksgleichen Rechten vermittelt.
  • Güterhändler (§ 2 Abs. 1 Nr. 16 GwG)
    Güterhändler im Sinne des Geldwäschegesetzes ist jede Person, die gewerblich Güter veräußert, unabhängig davon, in wessen Namen oder auf wessen Rechnung sie handelt (§ 1 Abs. 9 GwG), also auch Industrie- und Handelsbetriebe.
     
    Hochwertige Güter im Sinne des GwG sind Gegenstände, die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit, ihres Verkehrswertes oder ihres bestimmungsgemäßen Gebrauchs von Gebrauchsgegenständen des Alltags abheben oder die aufgrund ihres Preises keine Alltagsanschaffung darstellen. (§ 1 Abs. 10 GwG).
    Zu ihnen gehören insbesondere
    1. Edelmetalle wie Gold, Silber und Platin,
    2. Edelsteine,
    3. Schmuck und Uhren,
    4. Kunstgegenstände und Antiquitäten,
    5. Kraftfahrzeuge, Schiffe und Motorboote sowie Luftfahrzeuge.

An wen muss ich mich wenden?

Bitte wenden Sie sich je nach Verpflichteten an:

  • als Finanzunternehmen oder Dienstleister für Gesellschaften und Treuhandvermögen bzw. Treuhänden an die ADD Trier als Landesordnungsbehörde
  • als Versicherungsvermittler, Immobilienmakler oder Güterhändler an die Kreis- bzw. Stadtverwaltungen als Kreisordnungsbehörden

Welche Gebühren fallen an?

Die Aufsichtsbehörden erheben Gebühren für Amtshandlungen, die genaue anfallende Gebühr für eine Leistung erfragen Sie bitte ebenfalls bei der für Sie zuständigen Aufsichtsbehörde.

Welche Fristen muss ich beachten?

Die nachfolgende Aufzählung ist nur beispielhaft und nicht abschließend, setzen Sie sich bei Fragen ggf. mit der für Sie zuständigen Aufsichtsbehörde in Verbindung!

  • Im Rahmen einer Identifizierung erhobene Angaben müssen 5 Jahre aufbewahrt werden.
  • Die Bestellung eines Geldwäschebeauftragten muss vorab bei der zuständigen Aufsichtsbehörde angezeigt werden.
  • Eine Meldung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen muss unverzüglich abgegeben werden.

Rechtsgrundlage

Spezielle Hinweise für - Kreis Neuwied

Hinweise auf Verstöße § 53 GwG      

Nach § 53 Abs. 1 GwG haben die Aufsichtsbehörden ein System einzurichten zur Annahme von Hinweisen (auch anonym) zu potentiellen oder tatsächlichen Verstößen gegen

  • das GwG und
  • auf Grundlage dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnungen und
  • andere Bestimmungen zur Verhinderung von Geldwäsche und von Terrorismusfinanzierung, bei denen es die Aufgabe der Aufsichtsbehörde ist, die Einhaltung der genannten Rechtsvorschriften sicherzustellen oder Verstöße gegen die genannten Rechtsvorschriften zu ahnden. 

Sollten Sie einen solchen Hinweis abgeben wollen, senden Sie diesen bitte an folgende Adresse:

Kreisverwaltung Neuwied
Abt. 3/1-31-Geldwäscheprävention-
Wilhelm-Leuschner-Straße 9
56564 Neuwied 

E-Mail:       Geldwaesche.praevention(at)kreis-neuwied.de

Telefax:     02631 803-441

 

 

Anträge / Formulare

Finden Sie auf der Webseite der ADD Trier im Bereich "Downloads".

Was sollte ich noch wissen?

Spezielle Hinweise für - Kreis Neuwied

Ordnungswidrigkeiten nach § 56 GwG

Kommen Verpflichtete ihren Pflichten aus dem GwG nicht nach, so stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar. Wird dieses Fehlverhalten vorsätzlich (mit Wissen und Wollen) oder leichtfertig (es handelt sich um eine besondere und vorwerfbare Unachtsamkeit) begangen, kann dies gemäß § 56 GwG mit einem Bußgeld geahndet werden.

Bekanntmachungen der Kreisverwaltung Neuwied § 57 GwG

Nach § 57 GwG haben die Aufsichtsbehörden bestandskräftige Maßnahmen und unanfechtbare Bußgeldentscheidungen, die sie wegen eines Verstoßes gegen das GwG oder die auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen verhängt haben, nach Unterrichtung des Adressaten der Maßnahme oder Bußgeldentscheidung auf ihrer Internetseite bekannt zu machen.

Die Bekanntmachungen der Kreisverwaltung Neuwied finden Sie hier:

Zurzeit keine Bekanntmachungen -

Weitere Informationen und Links:

Zuständige Mitarbeiter

Hier finden Sie Unterstützungs- und Beratungsangebote, speziell auch in der Corona- Krise, sowie weitere hilfreiche Informationen rund um das Thema Eltern sein:  www.elternsein.info


Pressemitteilungen

Netzwerkkonferenzen:

Das Thema Kinderschutz setzt sich aus vielen einzelnen Bausteinen zusammen. Neben dem Schutzauftrag nach §8a SGB VIII, der dem öffentlichen Träger der Jugendhilfe obliegt (Jugendamt), lebt ein gelingender Kinderschutz von Vernetzung, Kooperation und Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten. In diesem Sinne sehen sowohl das Landes-als auch das Bundeskinderschutzgesetz  vor, dass ein Netzwerk aufgebaut wird aus allen am Kinderschutz beteiligten Institutionen, Diensten und Einrichtungen (vgl. §3 LKindSchuG und §3 KKG). 

Im Landkreis Neuwied organisieren die Netzwerkkoordinatoren von Stadt und Kreis Neuwied einmal jährlich eine so genannte Netzwerkkonferenz. Zu diesem Fachtag eingeladen werden Vertreterinnen und Vertreter der öffentlichen und freien Jugendhilfe, der Kindertagesstätten und Schulen, ebenso wie Vertreterinnen und Vertreter des Gesundheitswesens (Ärzte, Kinderärzte, Gesundheitsamt, Psychologen,…), der Beratungsstellen,  aber auch von Polizei und Ordnungsamt oder den Arbeitsagenturen.  Neben dem fachlichen Input stehen Austausch und Begegnung der einzelnen Netzwerkpartnerinnen und Netzwerkpartner im Vordergrund. Ebenfalls werden aktuelle Informationen aus dem Netzwerk ausgetauscht. 

Im Kreis Neuwied wurde erstmals am 25.03.2009 eine Konferenz des lokalen Netzwerks „Kindeswohl und Kinderschutz“ in Kooperation mit der Stadt Neuwied durchgeführt. Unter der Beteiligung des Instituts für Sozialpädagogische Forschung Mainz e.V. (ISM) wurde eine Abfrage der Teilnehmer/innen bezüglich weiterer Themen für die Netzwerkarbeit durchgeführt. Durch die Auswertung dieser Befragung wurde der Wunsch der Teilnehmer/innen nach einem Austausch im kleineren Rahmen auf Ebene der Verbandsgemeinden deutlich. (s. regionale Netzwerkkonferenzen)

Die Netzwerkkonferenzen fanden zu folgenden Themen statt:




Vortrag Elisabeth Schmutz

 







Regionale Netzwerkkonferenzen:

Durch die Einrichtung kleinerer regionaler Netzwerke versprach man sich eine bessere Kommunikation und Kooperation der Akteure einer begrenzten Region und folgte somit dem Wunsch der Teilnehmer/innen der 1. lokalen Netzwerkkonferenz vom März 2009. Die geringere Teilnehmerzahl hierbei erlaubt einen besseren Austausch und ein besseres Kennenlernen sowohl der Fachkräfte als Personen sowie deren Arbeitsfeld und Aufgaben. 

Der Startschuss für die regionalen Netzwerkkonferenzen fiel im April 2010 mit der Auftaktveranstaltung in der Verbandsgemeinde Puderbach. Sukzessive wurde flächendeckend in allen sieben Verbandsgemeinden des Landkreises regionale Netzwerke aufgebaut.

Zwischenzeitlich konnte entsprechend den gesetzlichen Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes eine Kooperationsvereinbarung für die weitere Zusammenarbeit in den Netzwerken erstellt und abgeschlossen werden (Kooperationsvereinbarung).

In einigen Verbandsgemeinden bestehen zudem Runde Tische oder Aktionsbündnisse, die sich mit der Lebensumwelt von Kindern und deren Familien befassen. So z.B. der Runde Tisch Betreuung-Familie in der Verbandsgemeinde Puderbach (www.puderbach.de/vg) oder das Lokale Bündnis für Familie in der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach (www.rengsdorf-waldbreitbach.de/vg). Mit diesen Organisationsformen arbeitet die Netzwerkkoordination der Kreisverwaltung Neuwied eng zusammen, um Doppelstrukturen zu vermeiden.

Darüber hinaus Teilnahme an diversen Arbeitskreisen (z.B.: AK GesB-Gewalt in engen sozialen Beziehungen, Hausinterne Arbeitskreise).

Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung:

Gemäß des § 8a SGB VIII hat das Jugendamt den Schutzauftrag bei Anhaltspunkten für eine Kindeswohlgefährdung.

Im §8a Abs.1 SGB VIII wird das Vorgehen des Jugendamtes bei Bekanntwerden gewichtiger Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung geregelt. Hier sind qualitative Standards enthalten, wie z.B. die persönliche Inaugenscheinnahme des Kindes oder auch das „Vier- Augen- Prinzip“.

Der Abs.4 regelt das Vorgehen der freien Träger der Jugendhilfe, die Leistungen nach dem SGB VIII erbringen. Denn auch sie müssen dem Schutzauftrag in adäquater Weise nachkommen.

Um den Schutzauftrag rund um die Uhr sicherzustellen, hat das Kreisjugendamt Neuwied zwei Dienste eingerichtet:

  • den Gefährdungsdienst Tel.: 02631/803-0 und 02631/803-111 (dieser deckt die Zeiten während der Öffnungs- bzw. Dienstzeiten der Kreisverwaltung ab)
  • die Rufbereitschaft (sie kann außerhalb der Dienstzeiten der Kreisverwaltung über die örtlichen Polizeidienststellen erreicht werden)

Beratung durch eine insoweit erfahrene Fachkraft (Kinderschutzfachkraft) für freie Träger der Jugendhilfe und weitere Personenkreise.

Damit auch die freien Träger der Jugendhilfe (z.B. Kindertagesstätten...) ihrem Schutzauftrag in adäquater Weise nachkommen, sieht der Gesetzgeber bei der Einschätzung einer möglichen Gefährdungslage das Hinzuziehen einer insoweit erfahrenen Fachkraft vor (vgl. §8a Abs.4 SGB VIII). Diese speziell geschulten und Berufserfahrenen Fachkräfte beraten in pseudonymisierter Form hinsichtlich der Gefährdungseinschätzung, sie unterstützen aber auch bei der Vorbereitung von Elterngesprächen oder hinsichtlich möglicher Hilfsangebote. Die Fallverantwortung bleibt beim Ratsuchenden!

Im Zuge der Einführung des Bundeskinderschutzgesetzes hat der Gesetzgeber auch für Berufsgeheimnisträger (z.B. Ärzte, Lehrer...) Standards im Kinderschutz eingeführt. Der §4 KKG regelt den Ablauf bei Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung, sieht ebenfalls die Beratung durch eine insoweit erfahrene Fachkraft vor und klärt gegebenenfalls den Übergang zum Jugendamt.

Das Kreisjugendamt Neuwied hat mit der evangelischen Kinder- und Jugendhilfe Oberbieber eine entsprechende Vereinbarung zur Bereitstellung der insoweit erfahrenen Fachkräfte getroffen. Die Kontaktdaten der INSOFA erhalten Sie über die Netzwerkkoordinatorin oder den Bürgerservice Jugendamt. Ggf. muss zunächst geklärt werden, ob Sie gegenüber dem öffentlichen örtlichen Träger der Jugendhilfe einen Anspruch auf Beratung durch eine insoweit erfahrene Fachkraft haben.

Einsatz von Familienhebammen und Familien- Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen!

Die Kreisverwaltung Neuwied bietet Eltern mit Kindern im ersten Lebensjahr ein spezielles Betreuungsangebot an.

Unsere entsprechend fortgebildete Familien- Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin besucht die Familien und berät in Bereichen wie beispielsweise der Gesundheitsfürsorge, Babypflege oder auch Alltagsorganisation und unterstützt bei Arztbesuchen oder Korrespondenz mit Behörden. Zudem stellt sie auf Wunsch Kontakt her zu weiteren Angeboten oder Institutionen.

In einem ersten persönlichen Kontakt klärt die Familien-, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin mit den Familien, ob das Angebot für sie in Betracht kommt und was die Inhalte der Beratungstätigkeit sein sollen.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des für die Familien kostenlosen Angebotes können folgende Kriterien sein:

  • soziale Isolation
  • finanzielle Belastungpsychische oder chronische Erkrankung der Eltern
  • krankes oder beeinträchtigtes Baby
  • familiäre Belastung (z.B. durch Trennung oder Tod eines Angehörigen)
  • Überforderung mit der Versorgung des Babys

Das Angebot ist für die Familien kostenfrei und freiwillig. In der Regel kommt die Familien- Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin zu den Familien nach Hause.

Gefördert wird das Angebot durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.


 Flyer zum Download

Allgemeine Angebote der Familienbildung, sowohl im Gesundheitsbereich als auch im sozialen Bereich finden Sie bei der katholischen Familienbildungsstätte Neuwied e.V. (Fbs-Neuwied). 
 

Branchenbuch Kindeswohl

Das Branchenbuch Kindeswohl gibt einen Überblick über relevante Angebote zur Unterstützung von Familien in Stadt und Landkreis Neuwied. Es wurde gemeinsam mit der Stadt Neuwied Branchenbuch erstellt und in den psychosozialen Beratungsführer Neuwied implementiert. Es ist im Internet unter www.beratung-neuwied.de zu finden.


Kinderbetreuung:

Ein großes Thema für viele Familien ist die Betreuung der Kinder. Fragen zum Betreuungsangebot in Kindertagesstätten richten Sie bitte an das Kindertagesstätten Referat der Abteilung für Jugend und Familie. (Übersicht Kitas im Netz)

Betreuungsangebote in Schulen erfragen Sie bitte direkt bei den Schulen (Schulen im Kreis Neuwied).


Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche, inklusive auch Ferienbetreuungsangebote werden im Kreis Neuwied sowohl von der Kreisjugendpflege als auch von den Jugendpflegern in den einzelnen Verbandsgemeinden durchgeführt bzw. organisiert. Oft bieten auch z.B. kirchliche Organisationen oder Sportvereine in den Schulferien Aktionen für Kinder an. (Freizeitplaner)

***Bitte beachten Sie, dass aufgrund der großen Nachfrage die Angebote schnell ausgebucht sind. Um keinen Nachteil entstehen zu lassen, gibt es oft vorgegebene Anmeldetermine.***


 

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