Schülerbeförderung

Im Landkreis und der Stadt Neuwied werden täglich rund 15.000 Schülerinnen und Schüler sowie Kindergartenkinder im ÖPNV und im Rahmen von Vertragsfahren befördert.

Der Landesgesetzgeber hat für den Schülerverkehr festgelegt, dass bis zu 70 % der zugelassenen Stehplätze zu nutzen sind. Dies führt dazu, dass je nach im Fahrzeugschein zugelassen Sitz- und Stehplätzen eines eingesetzten großen Busses zwischen 70 bis 75 Schüler und Schülerinnen befördert werden dürfen.  

80 Prozent der Fahrten laufen im ÖPNV. Hier kauft der Landkreis Neuwied für die Schülerinnen und Schüler Fahrkarten, für die er beförderungspflichtig ist (der Vollständigkeit halber: alle mit Ausnahme der Oberstufe bzw. Sek II).

Auf Strecken ohne ÖPNV-Linienverkehr richtet der Landkreis Neuwied Vertragsfahrten ein (sogenannte freigestellte Schülerverkehre) und schließt Verträge mit Busunternehmen für die beförderungspflichtigen Schülerinnen und Schüler. 

Müssten die Schülerinnen und Schüler einen Mindestabstand von 1,50 Meter einhalten, könnten maximal 23 bis 25 Kinder den Bus nutzen. Oder anders formuliert: es brauchte dreimal so viele Busse wie bisher. Auch wenn der Landkreis Neuwied seine 30 bestellten Zusatzbusse, nebst Fahrer aus dem Bus-Pool des Landes, der insgesamt 250 Busse für die Landkreise und kreisfreien Städte umfasst, zugestanden bekäme, ist der 1,50 Meter-Abstand bei einem Regelbetrieb der Schulen mit vollem Präsenzunterricht nicht realisierbar. Deshalb gilt die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen!

Neben einem Mangel an Bussen, besteht ebenfalls ein erheblicher Fachkräftemangel an Busfahrern.


/ Häusliche Pflege

Leistungsbeschreibung

Häusliche Krankenpflege aus dem Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung wird gewährt, wenn eine Krankenhausbehandlung
  • geboten, aber nicht ausführbar ist, 
  • durch die häusliche Krankenpflege vermieden oder verkürzt wird oder 
  • die häusliche Krankenpflege zur Sicherung des Ziels der ärztlichen Behandlung erforderlich ist und 
  • keine im Haushalt lebende Person den Kranken im erforderlichen Umfang pflegen und versorgen kann.

Zu den möglichen Leistungen der häuslichen Krankenpflege gehört die Behandlungspflege.

Ab 1. Januar 2017 erhalten Versicherte an geeigneten Orten wegen schwerer Krankheit oder wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit, insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, nach einer ambulanten Operation oder nach einer ambulanten Krankenhausbehandlung die erforderliche Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung– soweit keine Pflegebedürftigkeit vorliegt. Ein gleichzeitiger Bedarf an medizinischer Behandlungspflege ist in diesen Fällen ausnahmsweise nicht erforderlich.

Der Anspruch besteht für bis zu vier Wochen je Krankheitsfall. Er kann von der Krankenkasse in begründeten Ausnahmefällen nach Einschaltung des Medizinischen Dienstes verlängert werden.

Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung können darüber hinaus von den Krankenkassen als Satzungsleistung angeboten werden.
Die Leistungen der häuslichen Krankenpflege müssen medizinisch notwendig sein und daher in jedem Fall ärztlich verordnet werden.

Die Leistungen der Pflegeversicherung erfolgen im Bereich der häuslichen Pflege in Form von Dienst-, Sach- und Geldleistungen sowie Kostenerstattung.

Voraussetzung für Leistungen der Pflegeversicherung sind zumindest geringe gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten, die Hilfe durch andere notwendig machen. Eine weitere Voraussetzung ist, dass der Hilfebedarf auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, vorliegt. Die Feststellung der Pflegebedürftigkeit erfolgt nach Antragstellung bei der Pflegekasse durch den Medizinischen Dienst oder durch von ihr beauftragte Gutachterinnen und Gutachter. 

Die Höhe der Leistungen ist abhängig von dem Pflegegrad. Der Pflegegrad ergibt sich aus der Schwere der Einschränkungen, gemessen in einem Punktbereich zwischen 0 und 100.

Pflegegrad 1:
geringe Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten
ab 12,5 bis unter 27 Gesamtpunkte.

Pflegegrad 2:
erhebliche Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten
ab 27 bis unter 47,5 Gesamtpunkte.

Pflegegrad 3:
schwere Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten
ab 47,5 bis unter 70 Gesamtpunkte.

Pflegegrad 4:
schwerste Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten
ab 70 bis unter 90 Gesamtpunkte.

Pflegegrad 5:
schwerste Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung
ab 90 bis 100 Gesamtpunkten oder bei besonderen Bedarfskonstellationen, die einen spezifischen, außergewöhnlich hohen Hilfebedarf mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung aufweisen.

Bei häuslicher Pflege sind insbesondere das Pflegegeld und die Pflegesachleistung relevant. Die monatliche Höhe beträgt bei

  • Pflegegrad 2
    • Pflegegeld:  316 Euro 
    • Pflegesachleistung: 724 Euro.
       
  • Pflegegrad 3
    • Pflegegeld: 545 Euro 
    • Pflegesachleistung: 1363 Euro.
  • Pflegegrad 4
    • Pflegegeld: 728 Euro
    • Pflegesachleistung: 1693 Euro.‘
  • Pflegegrad 5
    • Pflegegeld: 901 Euro 
    • Pflegesachleistung: 2095 Euro.

Daneben besteht Anspruch auf weitere Leistungen, beispielsweise auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von monatliche 125 Euro, der auch bei Pflegegrad 1 gewährt wird.

Nähere Informationen bieten die 135 Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz .

Rechtsgrundlage

Zugeordnete Abteilungen

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