Schülerbeförderung

Im Landkreis und der Stadt Neuwied werden täglich rund 15.000 Schülerinnen und Schüler sowie Kindergartenkinder im ÖPNV und im Rahmen von Vertragsfahren befördert.

Der Landesgesetzgeber hat für den Schülerverkehr festgelegt, dass bis zu 70 % der zugelassenen Stehplätze zu nutzen sind. Dies führt dazu, dass je nach im Fahrzeugschein zugelassen Sitz- und Stehplätzen eines eingesetzten großen Busses zwischen 70 bis 75 Schüler und Schülerinnen befördert werden dürfen.  

80 Prozent der Fahrten laufen im ÖPNV. Hier kauft der Landkreis Neuwied für die Schülerinnen und Schüler Fahrkarten, für die er beförderungspflichtig ist (der Vollständigkeit halber: alle mit Ausnahme der Oberstufe bzw. Sek II).

Auf Strecken ohne ÖPNV-Linienverkehr richtet der Landkreis Neuwied Vertragsfahrten ein (sogenannte freigestellte Schülerverkehre) und schließt Verträge mit Busunternehmen für die beförderungspflichtigen Schülerinnen und Schüler. 

Müssten die Schülerinnen und Schüler einen Mindestabstand von 1,50 Meter einhalten, könnten maximal 23 bis 25 Kinder den Bus nutzen. Oder anders formuliert: es brauchte dreimal so viele Busse wie bisher. Auch wenn der Landkreis Neuwied seine 30 bestellten Zusatzbusse, nebst Fahrer aus dem Bus-Pool des Landes, der insgesamt 250 Busse für die Landkreise und kreisfreien Städte umfasst, zugestanden bekäme, ist der 1,50 Meter-Abstand bei einem Regelbetrieb der Schulen mit vollem Präsenzunterricht nicht realisierbar. Deshalb gilt die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen!

Neben einem Mangel an Bussen, besteht ebenfalls ein erheblicher Fachkräftemangel an Busfahrern.


/ Elternzeit Übertragung

Leistungsbeschreibung

Elternzeit nach den ersten drei Lebensjahren nehmen

Für Geburten bis 30.06.2015 gilt:

Bis zu maximal zwölf Monate Elternzeit, die Sie in den ersten drei Lebensjahren Ihres Kindes nicht genommen haben, können Sie mit Zustimmung Ihres Arbeitgebers auf die Zeit bis zur Vollendung des achten Lebensjahres Ihres Kindes übertragen lassen.

Für Geburten seit 01.07.2015 gilt:

Bis zu maximal 24 Monate Elternzeit, die Sie in den ersten drei Lebensjahren Ihres Kindes nicht genommen haben, können Sie auch noch in der Zeit zwischen dem dritten Geburtstag und der Vollendung des achten Lebensjahres Ihres Kindes beanspruchen. Hierfür benötigen Sie keine Zustimmung Ihres Arbeitgebers.

Voraussetzungen

Soll ein Abschnitt der Elternzeit zu einem späteren Zeitpunkt genommen werden, darf die gewünschte restliche Elternzeit noch nicht „verbraucht“, also noch nicht beansprucht bzw. genommen worden sein. Nicht genutzte Elternzeit kann also nur entstehen, wenn ein Anspruch bestand, dieser aber nicht genutzt wurde. Eltern, die innerhalb der ersten drei Lebensjahre, oder zu bestimmten Zeiten darin, gar keinen Anspruch auf Elternzeit hatten (weil sie beispielsweise nicht in einem Arbeitsverhältnis standen), können währenddessen auch keine „nicht genutzte Elternzeit“ angesammelt haben.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Geburten bis 30.06.2015:

schriftlicher, aber formloser Antrag auf Übertragung nicht genutzter Elternzeit bei Ihrem Arbeitgeber.

Geburten seit 01.07.2015:

schriftliche, aber formlose Anmeldung von Elternzeit bei Ihrem Arbeitgeber.

Welche Gebühren fallen an?

Keine.

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Zuständige Mitarbeiter

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